News:2011-09-19 – Nach 2 Jahren: Regierungsbildung in Deutschland
News vom 19.09.2011
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Deutschland. Nach fast zwei Jahren Provisorium zeichnet sich eine Einigung im Streit um die Regierungsbildung ab. Viele Stimmen aus den Unionsparteien sprechen davon, eine „erste entscheidende Etappe“ auf dem Weg der Koalitionsbildung bewältigt zu haben. Deutschland könnte somit nach 24 Monaten endlich wieder eine gewählte Regierung bekommen.
Seit der Bundestagswahl im September 2009 hatte es in Deutschland keinerlei Regierung gegeben. Zum Schein wurden zwar ein Koalitionsvertrag aufgesetzt und Minister ernannt, doch die an der schwarz-gelben „Regierung“ beteiligte Vereinigung „FDP“ war nur scheinbar eine politische Partei, die in Wahrheit aus Satirikern der Zeitschrift Titanic bestand, die Spottvorlagen für Kabarettisten liefern wollten. Dazu erfanden sie Witzfiguren wie „Brüderle“, „Schwesterwelle“ oder die süße „Rösler-Rosi“, inhaltliche Beiträge zur politischen Zukunft Deutschlands konnten natürlich nicht geliefert werden. Der Bundeskanzlerin Angela Merkel war dies zwar bekannt, doch sie vertuschte es, um ihre Macht zu erhalten. Skrupellos weigerte sie sich sogar konsequent bis heute, das verfassungswidrige Wahlrecht zu ändern, um Neuwahlen verhindern zu können oder im Falle einer Staatskrise als Diktatorin der Herzen die Macht zu ergreifen.
Durch die nicht vorhandene Regierung kam es in Deutschland in den letzten beiden Jahren zu einigen Missständen, bildungs- und gesundheitspolitisch steht alles still. Außenpolitik bestand hauptsächlich aus den schwersten diplomatischen Fauxpas seit Kaiser Wilhelm II. und finanzpolitisch wurde Geld an alle verschenkt und jedes Jahr als Running Gag so genannte „Steuersenkungen“ versprochen, die aber nur Hoteliers bekamen.
Mehrere Reformen wurden angekündigt, vollzogen allerdings noch keine, eine Bundeswehrreform beispielsweise war so kurz vor ihrer Fertigstellung, dass die Scheinregierung fürchten musste, tatsächlich damit etwas zu verändern - deswegen äußerte sich der kompetente Verteidigungsminister mittelmäßig ungeschickt zu „seiner“ Doktorarbeit und adelte von dannen. Fast alle Deutschen hoffen, dass die nun bevorstehende Bildung einer richtigen Regierung einige dieser Probleme beheben wird.
Überraschenderweise muss aber gesagt werden, dass die wirtschaftliche Lage in Deutschland hervorragend ist und war…offenbar ist es doch gar nicht so schlecht, keine Regierung zu haben.
