News:2015-11-10 – EU-Süderweiterung II - Syrien nun offiziell neuer Mitgliedsstaat
News vom 10.11.2015
Ein Paukenschlag erschütterte heute das politische Berlin samt Umland. Nachdem in der letzten Woche bereits der Versuch scheiterte, Syrien zum sicheren Herkunftsland zu erklären, verkündete Binnenminister Die Misere nun die Aufnahme dieses Staates in die EU. Die Demokratie in dem Land sei lt. Binnenministerium auf einem guten Weg, die Sicherheit für die Bevölkerung quasi wiederhergestellt. Kürzlich entschied man daher bereits den Familiennachzug für in Deutschland lebende Flüchtlinge auszusetzen.
Durch die EU-Aufnahme Syriens ändern sich aber die rechtlichen
Voraussetzungen dramatisch und eine Wiedereinsetzung des Dublin-Verfahrens scheint nun problemlos möglich. Denn da die meisten Syrer nun zuerst in Syrien den EU-Boden betreten (bzw. bekrabbelt) haben, ist auch dieses Land für das Asylverfahren zuständig. Niemand müsse sich hier Sorgen machen, so der Minister, als Neumitglied sei Syrien wie jeder andere EU-Staat verpflichtet die Flüchtlinge ordentlich zu registrieren und zu entversorgen. Das Verfahren werden nach höchsten rechtsstaatlichen Prinzipien durchgeführt, wie man sie von EU und Syrien auch gewohnt ist. Das dies gut funktioniert, sieht man ja an Vorzeige-Staaten in Sachen Flüchtlingsunterbringung wie Ungarn und Polen. Hilfreich für Syrien seinen da auch die vorsorglich schon einmal eingerichteten Registrierungsanstaltenzonen im Lande.
Die Kanzlerin dankte Die Misere ausdrücklich dafür, dass er täglich mit neuen guten Ideen aufwartet und somit der Welt Deutschlands Kreativität demonstriert. Nach dieser öffentlich Belobigung könnten die Chancen des Binnenministers darauf, die Kanzlerin einmal zu beerben, deutlich gestiegen sein. Mancher wünscht sich von ihm z.B., dass er die Flüchtlingskrise unauffällig und unorthodox lösen wird. So könnten z.B. Hawk-Drohnen bei der Auffindung illegal eingereister Flüchtlinge helfen und diese dann per Knopfdruck automatisch nach Hause oder in den zuständigen EU-Staat transportieren.
Der Schuss könnte allerdings nach hinten losgehen. Denn EU-Bürger haben grundsätzlich das Recht, sich überall in der EU niederzulassen. Die Misere hat mal wieder nicht nachgedacht.
