Projekt:Bürokratenspiel/9. Runde/Organe/Institut zur Veranschaulichung von Parteipolitik/Vorgänge

§0: Alles muss seine Ordnung haben!

Bürokratenspiel ▪ Aktuelle Spielzüge ▪ Vorlagen ▪ Regeln ▪ Rahmenregeln ▪ Organe ▪ Vorgänge ▪ Spielkommentar

• Zentralrat der Paragraphenreiter • Sprechzimmer • Briefkasten • Sitzungssaal • Schwarzes Brett • Dachboden

• Aufsichtsrat • Geschäftsordnung • Vorgänge • Chill-Out-Lounge

• Spielleiter • Geschäftsordnung • Aktenplan • Vorgänge • Regelauslegungen

• Geheimdienst • Empfangshalle • Bevölkerungsschutzportal • ██████████

• Institut zur Veranschaulichung von Parteipolitik • Vorgänge • Diskussionsraum • Öffentlichkeitsarbeit • Institutsleiter • Sekretariat • Parteivorstand • Parteiausschuss

• DIKTATUR • Vorgänge • Geschäftsordnung • Führerbunker

Alg|10-12-21|01 – Erlass eines Wahlprogramms für das Sekretariat

Verfügung

Vorgangsnummer: 6092381745

Verfügungstext: Hiermit gibt sich das Sekretariat das im Anhang befindliche Wahlprogramm gemäß der GO des IVP, 1. (j).

Organ/Sachbearbeiter: Institut zur Veranschaulichung von Parteipolitik, Sekretariat, Kamelokronf

Unterschrift, Datum: Kamelokronf 20:56, 21. Dez. 2010 (NNZ)

Anlage

Wahlprogramm des Sekretariates
Das Sekretariat steht für den Zusammenhalt und die Solidarität im Institut. Es ist die »gute Seele« im Hintergrund und koordiniert die gemeinsame Arbeit. Niemals aus den Augen verloren wird dabei unser hohes Ziel – die Auflösung.

Das Sekretariat kann auch konkrete Handlungsvorgaben vorweisen, nach denen es seine Philosophie in die Tat umsetzen wird.

1. Die themenzentrierte Kernkompetenz des Sekretariat subsummiert sich aus der transparenten Konsolidierung von Informationsmaterial für die Allgemeinheit und der Moderation aktiver Partizipationshomogenität.
2. Das Sekretariat setzt sich für die Fokussierung institutsinterner Interaktion auf die Regulation formeller Normen ein.

Alg|10-12-21|2 – Erlass eines Wahlprogramms für den Institutsleiter

Verfügung

Vorgangsnummer: 1357902468

Verfügungstext: Hiermit gibt sich der Institutsleiter das im Anhang befindliche Wahlprogramm gemäß der GO des IVP, 1. (j).

Organ/Sachbearbeiter: Institut zur Veranschaulichung von Parteipolitik/Institutsleiter/TM?!

Unterschrift, Datum: TM?! 23:57, 21. Dez. 2010 (NNZ) für den Institutsleiter

Anlage
Der Institutsleiter beschränkt sein Wahlprogramm fürs Erste darauf, auf keinen Fall Mitglied des Parteivorstandes zu werden.

Alg|10-12-22|1 – Erlass eines Wahlprogramms für den Parteivorstand

Verfügung

Vorgangsnummer: 1357902468

Verfügungstext: Hiermit gibt sich der Parteivorstand das im Anhang befindliche Wahlprogramm gemäß der GO des IVP, 1. (j).

Organ/Sachbearbeiter: Institut zur Veranschaulichung von Parteipolitik/Parteivorstand/TM?!

Unterschrift, Datum: TM?! 00:00, 22. Dez. 2010 (NNZ) für den Parteivorstand

Anlage
Der Parteivorstand erklärt es zu seinem obersten Ziel, niemals und unter keinen Umständen den Institutsleiter als Mitglied aufzunehmen.

	a	b	c	d	e	f	g	h
8									8
7									7
6									6
5									5
4									4
3									3
2									2
1									1
	a	b	c	d	e	f	g	h

Ungültigkeitserklärung

Vorgangsnummer: 9785634120

Ungültiger Vorgang: Akte Alg|10-12-22|1 Vorgang 1357902468

Ungültigkeitserklärungstext: Obiger Vorgang wird hiermit für ungültig erklärt, da die Vorgangsnummer bereits in Akte Alg|10-12-21|2 verwendet wurde und damit einen Verstoß gegen die GO des IVP, 2. (a) Satz 2 darstellt.

Organ/Sachbearbeiter: Institut zur Veranschaulichung von Parteipolitik, Sekretariat, Kamelokronf

Unterschrift, Datum: Kamelokronf 17:00, 22. Dez. 2010 (NNZ)

Alg|10-12-22|2 – Erlass eines Wahlprogramms für den Institutsleiter

Verfügung

Vorgangsnummer: 1357908426

Verfügungstext: Hiermit gibt sich der Institutsleiter das im Anhang befindliche Wahlprogramm gemäß der Geschäftordnung des Instituts zur Veranschaulichung von Parteipolitik, 1.(j). Etwaige zuvor beschlossene Wahlprogramme, deren Legalität durchaus umstritten ist, sind hiermit aufgehoben und durch die neue Formulierung ersetzt.

Organ/Sachbearbeiter: Institut zur Veranschaulichung von Parteipolitik, Institutsleiter

Unterschrift, Datum: TM?! 23:57, 21. Dez. 2010 (NNZ) für den Institutsleiter

Anlage
Der Institutsleiter beschränkt sein Wahlprogramm fürs Erste darauf, ungleich TM?! zu sein.

	a	b	c	d	e	f	g	h
8									8
7									7
6									6
5									5
4									4
3									3
2									2
1									1
	a	b	c	d	e	f	g	h

Ungültigkeitserklärung

Vorgangsnummer: 2740139856

Ungültiger Vorgang: 1357908426

Ungültigkeitserklärungstext: Obiger Vorgang wird hiermit wegen Unterschriftenfälschung und Bruch von Wahlversprechen vor (!) der Wahl für ungültig erklärt.

Organ/Sachbearbeiter: Institut zur Veranschaulichung von Parteipolitik, Sekretariat, Kamelokronf

Unterschrift, Datum: Kamelokronf 18:03, 22. Dez. 2010 (NNZ)

Verfügung

Vorgangsnummer: 1537908426

Verfügungstext: Hiermit gibt sich der Institutsleiter das im Anhang befindliche Wahlprogramm gemäß der Geschäftordnung des Instituts zur Veranschaulichung von Parteipolitik, 1.(j). Etwaige zuvor beschlossene Wahlprogramme, deren Legalität durchaus umstritten ist, sind hiermit aufgehoben und durch die neue Formulierung ersetzt. Wir haben durchaus etwas gegen Aktenfälschung und die Brechung von Wahlversprechen und werden dies nie wieder zulassen. Wir erkennen, dass der Vorgang der FDP, das Wahlprogramm immer nur per Copy-and-Paste zu erstellen (Steuern senken, Steuern senken, Steuern...), nicht zum Erfolg zu führen scheint.

Organ/Sachbearbeiter: Institut zur Veranschaulichung von Parteipolitik, Institutsleiter

Unterschrift, Datum: Wanderdüne 18:19, 22. Dez. 2010 (NNZ) für den Institutsleiter

Anlage
Der Institutsleiter beschränkt sein Wahlprogramm fürs Erste darauf, ungleich TM?! zu sein.

Alg|10-12-22|3 - Erlass eines Wahlprogramms für den Parteiausschuss

Verfügung

Vorgangsnummer: 1357906824

Verfügungstext: Hiermit gibt sich der Parteiausschuss durch einstimmigen Beschluss seines derzeit einzigen Mitgliedes das im Anhang befindliche Wahlprogramm.

Organ/Sachbearbeiter: Institut zur Veranschaulichung von Parteipolitik; Parteiausschuss

Unterschrift, Datum: Wanderdüne 17:50, 22. Dez. 2010 (NNZ)

Anlage
Für friedliche Sicherheit, Solidarität und Zukunft in Deutschland
Präambel: Unser Organ ist die einzige authentische Oppositionspartei aller Deutschen, die sich dem Überleben und der Zukunft des deutschen Volkes im 21. Jahrhundert verpflichtet sieht. Sie versteht sich als Stimme des deutschen Volkes inner- und außerhalb der Parlamente und versucht, im Rahmen der bestehenden Gesetze die Dinge zum Besseren zu wenden.
§1: Die Krise wird zuallererst von den Menschen bewältigt, die durch ihren Fleiß, ihre Arbeit und ihren Einsatz unser Land voranbringen. Der Parteiausschuss will sie motivieren und sie deshalb entlasten. Wir schaffen Freiräume für die Bürgerinnen und Bürger und lassen ihnen ihre eigenen Gestaltungsmöglichkeiten. Wir setzen Leistungsanreize, denn Leistung muss sich lohnen. Daraus erwächst die Kraft, den Wohlstand und die Solidarität in unserem Land zu sichern.
§2: Um unsere Investitionen in Bildung, soziale Gerechtigkeit und ein nachhaltiges Umsteuern der Wirtschaft zu finanzieren, brauchen wir einen grundsätzlichen Umbau des Staatshaushalts. Wir wollen das Steuersystem vereinfachen, zusätzliche Einnahmequellen erschließen und durch das Streichen unsinniger Staatsausgaben und konsequenten Subventionsabbau Ausgaben reduzieren. Viele Menschen bewegt die Frage, wie wir die finanziellen Belastungen aus der Finanz- und Konjunkturkrise bewältigen und wer eigentlich am Ende die Rechnung zahlt für die

enormen Schulden, die uns und den nachfolgenden Generationen die Handlungsspielräume nimmt. Uns nicht.
§3: Die Menschen in der gesellschaftlichen Mitte verwirklichen den Kerngedanken der Sozialen Marktwirtschaft in beispielhafter Weise. Jeder Arbeitnehmer und jeder Unternehmer, der mit seiner täglichen Arbeit den Unterhalt für sich, seine Familie und über Steuern und Abgaben für sozial Benachteiligte sichert, schafft Wohlstand und Sicherheit für alle. Sozialpolitik soll die Menschen zu mehr Teilhabe befähigen und Sicherheit vor großen Lebensrisiken schaffen. Wir vom Parteiausschuss wissen, dass eine staatliche Absicherung des Existenzminimums notwendig ist. Jeder kann in eine Situation geraten, in der er ohne Unterstützung nicht mehr weiter kann. Bequemlichkeit honorieren wir nicht. Ziel unserer Sozialpolitik ist es, allen Bürgern selbstbestimmtes und eigenverantwortliches Handeln zu ermöglichen.
§4: Das heutige Patentsystem erfüllt in vielerlei Hinsicht nicht mehr seinen ursprünglichen Zweck, Innovationen zu fördern. Im Gegenteil: Es erweist sich immer öfter als Innovationshemmnis und behindert den technischen und ökonomischen Fortschritt in vielen Bereichen. Wirtschaftlicher Erfolg ist in der Informationsgesellschaft zunehmend nicht mehr von technischen Erfindungen, sondern von Wissen und Information und deren Erschließung abhängig. Das Bestreben, diese Faktoren nun ebenso mittels des Patentsystems zu regulieren, steht unserer Forderung nach Freiheit des Wissens und Kultur der Menschheit diametral entgegen. Wir Bürokraten lehnen Patente auf Software und Geschäftsideen ab, weil sie die Entwicklung der Wissensgesellschaft behindern, weil sie gemeine Güter ohne Gegenleistung und ohne Not privatisieren und weil sie kein Erfindungspotential im ursprünglichen Sinne enthalten. Die gute Entwicklung klein- und mittelständischer IT-Unternehmen in Deutschland und ganz Europa hat beispielsweise gezeigt, dass auf dem Softwaresektor Patente völlig unnötig sind.
§5: Amen.

Alg|10-12-31|1 - Vorschlag für den Vorsitz des Organs

Verfügung

Vorgangsnummer: 1264537809

Verfügungstext: Sehr geehrte KollegINNen und MitarbeiterINNEN, werte weitere Spielteilnehmer, Euer Ehren Organsvorsitzende und Spielleiter,
hiermit schlage ich kraft meines Amtes als einziges Mitglied des Parteiorgans Institutsleiter den Spielteilnehmer TM?! gemäß 3.(b) der Geschäftsordnung des Institutes zur Veranschaulichung von Parteipolitik als Kandidaten für den Vorsitz des Oragnes Institut zur Veranschaulichung von Parteipolitik vor.

Organ/Sachbearbeiter: Institutsleiter im Organ Institut zur Veranschaulichung von Parteipolitik

Unterschrift, Datum: Wanderdüne 18:25, 31. Dez. 2010 (NNZ)

Zur gefälligen
Beachtung

Anmerkung

Vorgangsnummer: 1235689470

Adressat: Mitmitglied Wanderdüne

Bezug auf Vorgang: 1264537809

Anmkerkungsinhalt: Mit Interesse nehme ich zur Kenntnis, das Sie mich gemäß Ziffer 3 Buchstabe (b) der Geschäftsordnung für den Posten des Vorsitzenden vorgeschlagen haben. Da hierfür nur Mitglieder des Parteivorsdtandes zulässig sind, schlussfolgere ich, das Sie meine Ansicht, dass mein Beitritt zum Parteivorstand bereits rechtskräftig ist, obwohl ich ihn bisher noch nicht, wie in Ziffer 1 Buchstabe (g) der Geschäftsordnung vorgschrieben ist, veröffentlich habe (was ich jedoch selbstverständlich bald nachholen werde), teilen. Da mein Beitritt zum Institutsleiter auf die gleiche Weise erfolgte, schlussfolgere ich weiterhin, dass Sie Ihre Meinung, dass mein Beitritt zum Institusleiter ungültig sei, mittlerweile revidiert haben. Da ich nicht wage, Ihnen zu widersprechen, werde ich die zur Klärung dieser Angelegenheit nötigen Vorgänge in Kürze durchführen.

Unterschrift, Datum: TM?! 22:45, 31. Dez. 2010 (NNZ)

Zur gefälligen
Beachtung

Anmerkung

Vorgangsnummer: 3126450789

Bezug auf Vorgang: 1235689470

Anmkerkungsinhalt: Also Kollege, ich gebe zu, dass es ein Fehler war, Sie als Vorsitzenden vorzuschlagen, obgleich die Regelkonformität Ihres Betritts zum Parteivorstand umstritten war...ich war so naiv gewesen, der Organseite zu glauben. Da Sie aber nun regelkonform dem Parteivorstand beigetreten sind, gibt es außer der unwahrscheinlich großen Abneigung, die ich gegen Sie hege, keinen Grund, meine obige Verfügung zurückzunehmen. Ich bitte das Sekretariat, tätig zu werden...!

Unterschrift, Datum: Wanderdüne 16:06, 1. Jan. 2011 (NNZ)

Alg|10-12-31|1 – Erneuter Erlass eines Wahlprogramms für den Parteivorstand

Verfügung

Vorgangsnummer: 3204561978

Verfügungstext: Hiermit gibt sich der Parteivorstand das im Anhang befindliche Wahlprogramm gemäß der Geschäftsordnung des Institutes zur Veranschaulichung von Parteipolitik Ziffer 1 Buchstabe (j).

Organ/Sachbearbeiter: Institut zur Veranschaulichung von Parteipolitik/Parteivorstand/TM?!

Unterschrift, Datum: TM?! 23:10, 31. Dez. 2010 (NNZ) für den Parteivorstand

Anlage
Der Parteivorstand erklärt es zu seinem obersten Ziel, niemals und unter keinen Umständen den Institutsleiter als Mitglied aufzunehmen.

Alg|11-01-01|01 – Erlass einer Geschäftsordnung des Sekretariates

Beschluss

Vorgangsnummer: 5671230894

Grundlage: §§ 3.2 und 3.3 der Spielregeln

Betreff: Geschäftsordnung des Sekretariates des Institutes zur Veranschaulichung von Parteipolitik

Beschlusstext: Hiermit gibt sich das Sekretariat die in der Anlage beigefügte Geschäftsordnung.

Organ/Sachbearbeiter: Institut zur Veranschaulichung von Parteipolitik, Sekretariat, Kamelokronf

Unterschrift, Datum: Kamelokronf 17:14, 1. Jan. 2011 (NNZ)

Anlage

Geschäftsordnung des Sekretariates des Institutes zur Veranschaulichung von Parteipolitik

Artikel 1 – Geschäftsordnungsbestimmungen

(I) Diese Geschäftsordnung tritt mit ihrem Beschluss in Kraft.

(II) Diese Geschäftsordnung kann durch Beschluss von mindestens 0,001% der Sekretariatsmitglieder geändert, ersetzt oder außer Kraft gesetzt werden.

Artikel 2 – Vorsitz

(I) Der Vorsitzende des Institutes zur Veranschaulichung von Parteipolitik ist der Vorsitzende des Sekretariates.

(II) Es ist nicht erforderlich, dass der Vorsitzende des Institutes zur Veranschaulichung von Parteipolitik Mitglied des Sekretariates ist, um Vorsitzender des Sekretariates zu sein.

(III) Der Vorsitzende hat im Sekretariat nichts zu sagen.

Artikel 3 – Vorgänge

(I) Auf der Vorgangsseite des Sekretariates ist für jede eigenständige Angelegenheit eine Akte anzulegen.

(II) Jede Akte hat eine gültige Aktennummer zu tragen, die sich aus Sek, einem senkrechten Strich (|) als Trennzeichen, dem Datum der Akteneröffnung in der Form JJ-MM-TT, erneut einem senkrechten Strich und einer innerhalb des Tages fortlaufenden, mindestens zweistelligen Nummer zusammensetzt.

(III) Die Erstellung von Vorgängen erfolgt gemäß der Geschäftsordnung des Institutes zur Veranschaulichung von Parteipolitik, Punkt 2 (a) und (b).

(IV) Die Bearbeitung von Rechtsmitteln erfolgt gemäß der Geschäftsordnung des Institutes zur Veranschaulichung von Parteipolitik, Punkt 2 (c).

Artikel 4 – Unterorgane

(I) Das Sekretariat besitzt ein Unterorgan, das Spielergebnisfestlegungskonzil.

(II) Jedes Mitglied des Sekretariates ist Mitglied des Spielergebnisfestlegungskonzils, sofern sein Kamelname mit K beginnt.

(III) Das Spielergebnisfestlegungskonzil ist explizit zur Festlegung des Spielergebnisses gemäß § 8 (b) der Spielregeln bevollmächtigt. Dies ist auch seine Aufgabe.

Alg|11-01-01|02 – Erlass einer Geschäftsordnung des Sekretariates

Beschluss

Vorgangsnummer: 5673201894

Betreff: Geschäftsordnung des Sekretariates des Institutes zur Veranschaulichung von Parteipolitik

Beschlusstext: Hiermit gibt sich das Sekretariat die in der Anlage beigefügte Geschäftsordnung. Da ich, Wanderdüne, hiermit meine Zustimmung zu diesem Vorgang kundtue, ist die im Anhang aufgeführte neue Geschäftsordnung gemäß Artikel 1, (II) ein Ersatz für die alte Geschäftsordnung des Sekretariates.

Organ/Sachbearbeiter: Institut zur Veranschaulichung von Parteipolitik, Sekretariat

Unterschrift, Datum: --Wanderdüne 22:31, 1. Jan. 2011 (NNZ)

Anlage

Geschäftsordnung des Sekretariates des Institutes zur Veranschaulichung von Parteipolitik

Artikel 1 – Geschäftsordnungsbestimmungen

(I) Diese Geschäftsordnung tritt mit ihrem Beschluss in Kraft.

(II) Diese Geschäftsordnung kann durch Beschluss von Spielteilnehmer Wanderdüne geändert, ersetzt oder außer Kraft gesetzt werden.

Artikel 2 – Vorsitz

(I) Der Vorsitzende des Institutes zur Veranschaulichung von Parteipolitik ist der Vorsitzende des Sekretariates.

(II) Es ist nicht erforderlich, dass der Vorsitzende des Institutes zur Veranschaulichung von Parteipolitik Mitglied des Sekretariates ist, um Vorsitzender des Sekretariates zu sein.

(III) Der Vorsitzende hat im Sekretariat nichts zu sagen.

Artikel 3 – Vorgänge

(I) Auf der Vorgangsseite des Sekretariates ist für jede eigenständige Angelegenheit eine Akte anzulegen.

(II) Jede Akte hat eine gültige Aktennummer zu tragen, die sich aus Sek, einem senkrechten Strich (|) als Trennzeichen, dem Datum der Akteneröffnung in der Form JJ-MM-TT, erneut einem senkrechten Strich und einer innerhalb des Tages fortlaufenden, mindestens zweistelligen Nummer zusammensetzt.

(III) Die Erstellung von Vorgängen erfolgt gemäß der Geschäftsordnung des Institutes zur Veranschaulichung von Parteipolitik, Punkt 2 (a) und (b).

(IV) Die Bearbeitung von Rechtsmitteln erfolgt gemäß der Geschäftsordnung des Institutes zur Veranschaulichung von Parteipolitik, Punkt 2 (c).